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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Metallveredlung Döbeln GmbH

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Metallveredlung
Döbeln GmbH

1. Vorbemerkung

Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Bestandteil aller Verkaufs- und Liefergeschäfte einschließlich der damit in Zusammenhang stehenden Leistungen. Entgegenstehenden Hinweisen des Kunden auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen, werden hiermit generell widersprochen; einer besonderen Zurückweisung bedarf es nicht. Abweichende Vereinbarungen und Zusagen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote/Aufträge

Unsere Angebote sind freibleibend mit einer Bindefrist von 3 Monaten, andere Vereinbarungen sind zulässig. Die aufgeführten Bedingungen auf unseren Angeboten sind Bestandteil der Verkaufs- und Liefergeschäfte. Aufträge gelten dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind bzw. in diesem Zusammenhang gelten auch Rechnungen und Lieferscheine als schriftliche Bestätigung. Sofern wir als Lieferant nicht ausdrücklich etwas anderes mitteilen, liefern wir im Rahmen der DIN zulässige Toleranzen. Sollten Toleranzen nicht vereinbart sein und existiert keine DIN, so erfolgt die ordnungsgemäße Lieferung mit den jeweiligen maschinenspezifischen Toleranzen.

3. Berechnung

Die im Angebot vereinbarten Preise gelten zuzüglich der zum Zeitpunkt gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer; sie wird in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen werden, gelten unsere Preise ab Werk, ausschließlich Fracht-, Versand- und Verpackungskosten. Diese werden bei Anfall entsprechend weiterberechnet. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluß des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere auf Grund von Tarifabschlüssen, Materialpreissteigerungen oder gesetzlichen Vorgaben eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen. Metallzuschläge auf Kupfer und Nickel werden in Abhängigkeit der jeweils aktuellen Börsennotierungen zusätzlich erhoben.        

4. Zahlung

Unsere Rechnungen über Fertigungspreise haben einen Mindestrechnungswert von Euro 75,00 netto und sind nach 30 Tagen ohne Abzug auszugleichen. Eine Gewährung von Skontozahlung muss ausdrücklich vereinbart werden und ist anhand eines Jahresumsatzes ab 30.000,00 € verhandelbar. Sollten die dazu vertraglich geschlossenen Rahmenbedingungen vom Kunden oder die gewährte Skontofrist bei der Begleichung der Zahlung nicht eingehalten werden, kann die Gewährung zur Skontozahlung durch uns einseitig und ohne Zustimmung jederzeit widerrufen werden. Zudem wird Skonto nur gewährt, wenn keine älteren Zahlungsverpflichtungen bestehen. In diesem Fall kann der Skontobetrag jederzeit nachgefordert werden. Zahlungen gelten erst mit dem unwiderruflichen Eingang auf unserem Geschäftskonto als erfolgt. Schecks gelten erst nach ihrer Einlösung als Bezahlung.

Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, vom Fälligkeitstage an Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, ohne dass es hierzu einer Mahnung bedarf. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Lieferung/Versand

Wir bemühen uns, die angegebenen Lieferfristen nach Möglichkeit einzuhalten, ohne dafür eine Gewähr zu übernehmen. Lieferfristen und Termine bezeichnen stets nur den Lieferzeitpunkt ab Werk. Sie gelten durch Absendung der Ware oder Anzeige der Versandbereitschaft innerhalb einer Frist als erfüllt.

Der Beginn der vereinbarten Lieferfrist setzt voraus, dass uns alle vom Kunden zu übergebenden und zur Durchführung des Vertrages erforderlichen Unterlagen, Informationen, Materialien sowie alle notwendigen
Genehmigungen und Erlaubnisse rechtzeitig und mit dem erforderlichen Inhalt oder in der vereinbarten Beschaffenheit übergeben wurden.

Wir als Lieferant kommen nicht in Verzug, wenn durch höhere Gewalt und/oder andere unvorhergesehene Hindernisse, wie z.B. Aufruhr, erhebliche Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Streik, Aussperrung usw., Liefertermine bzw. -fristen nicht eingehalten werden können.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der aus der Geschäftsverbindung entstandenen Gesamtforderung Eigentum unserer Firma (Vorbehaltsware). Der Kunde ist zur Weiterveräußerung oder Verarbeitung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt, soweit er die vereinbarten vertraglichen Pflichten termingerecht erfüllt.

Bei Zahlungsverzug des Kunden sowie im Falle des Bekanntwerden sonstiger, seiner Kreditwürdigkeit ernsthaft in Frage stellender Umstände, sind wir berechtigt, seine sämtlichen aus der Geschäftsbeziehung herrührenden Zahlungsverpflichtungen sofort fällig zu stellen. Die Erfüllung bestehender Lieferverpflichtungen kann unbeschadet sonstiger Rechte bis zum Ausgleich fälliger Forderungen von Vorauszahlungen abhängig gemacht werden. Haftungsausschlüsse nach diesen Geschäftsbedingungen gelten nicht für die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

7. Beanstandungen

Weist die Ware von unserer Firma zu vertretende Mängel auf, so steht dem Kunden innerhalb einer Frist von 90 Tagen nach Übergabe der Sache das Recht auf Nachbesserung zu. Andere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängingmachung des Vertrages verlangen. Uns als Lieferant steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Preisminderung insbesondere im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit zu.

Mängelrügen bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn der Kunde ohne Bestätigung unserer Firma selbst oder durch Dritte nachbessert oder durch unsachgemäße Behandlung die Tauglichkeit der Ware beeinträchtigt wird. Besondere Eigenschaften der Ware/Leistung sichern wir als Lieferant im übrigen - soweit nicht schriftlich vereinbart - nicht zu.

Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen die Metallveredlung Döbeln GmbH, den gesetzlichen Vertreter oder den Erfüllungsgehilfen, auch bei Schäden, die nicht an der Ware/Leistung selbst entstehen, z. B. unerlaubter Handlung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor oder aber sie dürfen von rechts wegen nicht ausgeschlossen werden.

8. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebende Streitigkeiten ist Döbeln.

9. Datenerfassung

Der Kunde ist damit einverstanden, dass ihn betreffende Daten für die Auftragsabwicklung und Verkaufsstatistik bearbeitet und gespeichert werden.

10. Schriftform und Bestand des Vertrages

Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unserer vorstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen infolge anders lautender gesetzlicher Regelungen oder abweichender Rechtssprechung gilt mit dem Kunden vereinbart, dass die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen in ihrer Gesamtheit nicht berührt wird.
Änderungen dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingunen bedürfen der Schriftform.


MV Döbeln GmbH
Hermann-Otto-Schmidt-Straße 14
04720 Döbeln


Döbeln, Januar 2013